Deutsch-Chinesische_Vereinigung

    § 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr, Organisationsbereich

  (1) Der Verein führt den Namen "Deutsch-Chinesische Vereinigung Konstanz"
        (im folgenden kurz DCV).

  (2) Die DCV hat ihren Sitz in Konstanz.

  (3) Das Geschäftsjahr der DCV ist das Kalenderjahr.

  (4) Organisationsbereich der DCV ist der Landkreis Konstanz.

        § 2 Zweck der Vereinigung

  (1) Zweck der DCV ist die Förderung der Deutsch-Chinesischen Freundschaft auf aus-
       schließlich gemeinnütziger Grundlage durch die Pflege und Förderung internationaler
       Gesinnung, der Kultur und des allgemeinen Völkerverständigungsgedankens.

  (2) Die DCV will einen Beitrag zur Völkerverständigung leisten. Sie will informieren über
       o die Geschichte Chinas
       o die kulturellen Leistungen der chinesischen Völker, insbesondere Sprache, Literatur,
            Kunst, Philosophie.

  (3) Die DCV ist keine Partei und ordnet sich keiner Partei zu oder unter. Sie geht auch
       keine konfessionellen, wirtschaftlichen oder ähnlichen Bindungen ein.

        § 3 Gemeinnützigkeit

  Die DCV verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des
  Abschnittes "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO). Zur
  Gewährleistung dieser ausschließlichen Gemeinnützigkeit wird bestimmt:

  (1) Die DCV darf keine anderen als die in § 2 bezeichneten Zwecke verfolgen.

  (2) Sie darf keinen Gewinn anstreben, insbesondere dürfen ihre Mitglieder keinen Gewinn-
        anteil oder sonstige zweckfremde Zuwendungen aus den Mitteln der Gesellschaft erhalten.

  (3) Etwaige Überschüsse dürfen nur zur Förderung der Aufgaben der DCV verwendet werden.

  (4) Sie darf keine Person durch zweckfremde Zuwendungen oder unverhältnismäßig hohe
        Vergütungen begünstigen.

  (5) Bei Auflösung, Aufhebung oder Wegfall des bisherigen Zweckes verpflichtet sie sich,
       alle bestehenden Forderungen zu erfüllen und restliches noch vorhandenes Vermögen
       ausschließlich der Baden-Württembergischen Gesellschaft zur Förderung der
       technisch-wisssenschaftlichen Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China e.V.
       zuzuleiten; sollte die Baden-Württembergische Gesellschaft zur Förderung der
       technisch-wisssenschaftlichen Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China e.V.
       bei Auflösung, Aufhebung oder Wegfall des bisherigen Zweckes der DCV den
       Gemeinnützigkeitsstatus verloren haben oder aufgelöst worden sein, so ist restliches
       noch vorhandenes Vermögen ausschließlich dem Rektorat der Universität Konstanz
       zuzuleiten, welches diese restlichen Vermögenswerte für Zwecke der
       Völkerverständigung, ausländische Gastdozenten u. ä. zu verwenden hat.

  (6) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie
       eigenwirtschaftliche Zwecke.

        § 4 Rechtsgrundlagen

  Die Satzung der DCV sowie die Beschlüsse der satzungsmäßigen Organe sind für alle
  Mitglieder grundsätzlich bindend. Daneben steht der ordentliche Rechtsweg offen.
  Rechtsgrundlage ist die Satzung.

        § 5 Mitgliedschaft

  (1) Mitglied wird jeder, der eine Beitrittserklärung ausfüllt, die vom Vorstand bestätigt wird
        und für den zwei Mitglieder der DCV bürgen. Das Mitglied muß die Satzung und das
        Programm anerkennen und seinen Mitgliedsbeitrag zahlen.

  (2) Die Mitgliedschaft endet

     a) durch freiwilligen Austritt;
     b) durch Ausschluß;
     c) durch Erlöschen der Mitgliedschaft.

  zu a) Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber
             dem Vorstand der DCV zum Jahresende.

  zu b) Der Ausschluß erfolgt, wenn ein Mitglied dem Ziel der Vereinigung
             Schaden zufügt. Über den Ausschluß entscheidet der Vorstand.
             Vor der Beschlußfassung ist dem betreffenden Mitglied unter Setzung
             einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich zu rechtfertigen.
             Der Ausschließungsbeschluß ist mit Gründen dem Mitglied mittels
             eingeschriebenen Briefes bekanntzugeben. Der Ausschluß muß durch
             die Mitgliederversammlung mit Zweidrittelmehrheit bestätigt werden.
             Der Ausgeschlossene muß auf Verlangen von der Mitglieder-
             versammlung gehört werden.

  zu c) Die Mitgliedschaft erlischt bei Tod oder wenn ein Mitglied mit mehr als
             zwei Beiträgen im Rückstand ist und auch nach zwei Mahnungen nicht
             bezahlt. Hierüber entscheidet der Vorstand.

  (3) Der jeweilige Sprecher / Vorsitzende der Gemeinschaft der chinesischen Gastwissen-
        schaftler und chinesischen Studenten an der Universität und der Fachhochschule
        Konstanz ist kraft Amtes beitragfreies Mitglied der DCV und kann an Vorstands-
        sitzungen der DCV ohne Stimmrecht teilnehmen.

        § 6 Mitgliedsbeitrag

  (1) Der Mitgliedsbeitrag wird von der Mitgliederversammlung mit der Mehrheit der abgege-
       benen gültigen Stimmen festgelegt, er ist jährlich im voraus zu zahlen. Der Vorstand
       kann in besonderen Fällen eine Ermäßigung oder andere Zahlungsweise für
       finanzschwache Mitglieder festlegen.

  (2) Der Mitgliedsbeitrag und andere Einnahmen dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke
        verwendet werden.

  (3) Alle Inhaber von Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig.

        § 7 Mitgliederversammlung

  (1) Höchstes Gremium der DCV ist die Mitgliederversammlung. Sie tagt einmal jährlich und
       wird vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden,
       einberufen. Sie muß einberufen werden, wenn ein Viertel der Mitglieder dies beantragt.
       Der Vorsitzende, bei dessen Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende, hat
       mindestens 8 Tage vorher die Mitglieder unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich
       einzuladen.

  (2) Zu Beschlußfassungen über Satzungsänderungen, einschließlich Zweckänderung, ist
       eine Zweidrittelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, bei der Auflösung des
       Vereins ist die Dreiviertelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.

  (3) Zu den Aufgaben der Mitgliederversammlung gehören Entlastung und Neuwahl des
       Vorstandes sowie die Genehmigung des Haushaltsplanes für das nächste Geschäftsjahr.

  (4) Das Protokoll der Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden der DCV unter-
       zeichnet und allen Mitgliedern zugesandt. Zur Protokollführung kann der Vorstand ein
       anwesendes Mitglied mit dessen Zustimmmung berufen.

        § 8 Der Vorstand

  (1) Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden und
       dem Kassierer sowie bis zu vier weiteren Mitgliedern. Die DCV wird gerichtlich und
       außergerichtlich von zwei Vorstandsmitgliedern gemeinsam vertreten.

  (2) Der Vorstand wird auf die Dauer von zwei Jahren gewählt und ist jederzeit von der Mit-
       gliederversammlung abwählbar. Im Falle des Rücktritts ist er verpflichtet, die Geschäfte
       bis zur Neuwahl fortzuführen. Im Falle eines Rücktritts kann der Vorstand ein anderes
       Vereinsmitglied in dieses Amt wählen.

  (3) Der Vorstand hat folgende Aufgaben:

  a) Einberufung der Mitgliederversammlung durch schriftliche Einladung aller
        Mitglieder gemäß § 7 (1) und Aufstellung einer Tagesordnung,

  b) Aufstellung und Durchführung eines Haushaltsplanes für jedes Geschäftsjahr,

  c) Vertretung der DCV nach außen.

  Der Vorstand führt die Beschlüsse der Mitgliederversammlung aus.

        § 8a Ehrenpräsident

  Die Mitgliederversammlung kann mit 2/3-Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen
  einen Ehrenpräsidenten / eine Ehrenpräsidentin auf Lebenszeit wählen, der / die an
  allen Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen mit Stimmrecht teilnehmen kann.

        § 9 Geschäftsordnung

  Mitgliederversammlung und Vorstand der DCV geben sich eine Geschäftsordnung.

        § 10 Inkrafttreten

  Diese Satzung wurde am 29.10.1979 beschlossen. Sie tritt mit dem Eintrag ins Vereins-
  register in Kraft.